Für den
Schutz der
Nichtraucher.

Don't smoke - Das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz

Die Initiatoren des Volksbegehrens fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz).

Anfang Februar 2018 wurde das Volksbegehren „Don’t smoke“ offiziell eingereicht. Es soll im Laufe des Jahres 2018 abgehalten werden, derzeit läuft die Unterstützungsphase.

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FAQ

Wie lange dauert die Unterstützungsphase?

Es gibt in der Unterstützungsphase keine Fristen, da wir – je nach Zustrom – den Zeitpunkt selber auswählen können, wann wir mit den erforderlichen Unterstützungserklärungen das Volksbegehren einreichen. Danach setzt der Innenminister die Eintragswoche für das Volksbegehren fest, und da gibt es natürlich einen genauen Start und ein genaues Ende.

Unterschriften in der jetzigen Unterstützungsphase gelten dann übrigens schon für das spätere Volksbegehren. Es muss also nicht doppelt unterschrieben werden.

Daher gilt: „Jetzt unterstützen! Es zählt doppelt!“

Wie kann man das Volksbegehren unterstützen?

Man kann das Volksbegehren zunächst unterstützen, indem man eine Unterstützungserklärung abgibt. Dies kann via Handy-Signatur oder persönlich bei jeder (beliebigen) Gemeindebehörde (Gemeindeamt, Magistrat, Magistratische Bezirksämter) erfolgen. Die Unterstützungserklärung – wir benötigen mindestens 8.401 Unterstützungserklärungen, um das Volksbegehren einleiten lassen zu können – zählt dann übrigens auch gleich als Stimme für das darauffolgende eigentliche Volksbegehren.

Wo kann ich unterschreiben?

Man kann die Unterstützungserklärung per Handy-Signatur oder persönlich bei einer (beliebigen) Gemeindebehörde (Gemeindeamt, Magistrat, Magistratische Bezirksämter) unterschreiben. Die Unterstützung wird dann automatisch von der Behörde elektronisch erfasst – man muss keine weiteren Schritte setzen. Die Unterstützungserklärung zählt gleich als Stimme für das darauffolgende eigentliche Volksbegehren.

Was brauche ich zum Unterschreiben?

Zum Unterschreiben benötigt man einen amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Reisepass, Personalausweis oder Führerschein). Ein Ärzteausweis ist auch ausreichend.

Ab wann ist das Volksbegehren erfolgreich und was passiert dann damit?

Das Volksbegehren muss ab 100.000 Unterschriften im Nationalrat behandelt werden. Der Nationalrat bzw. die Regierung können auf Basis des Volksbegehrens dann Maßnahmen auf politischer Ebene ergreifen.

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Ziele und Argumente

Wir respektieren die persönliche Entscheidung jedes Einzelnen zu rauchen, fordern aber einen stärkeren Nichtraucherschutz in Österreich. Deswegen treten wir aktiv gegen das Passivrauchen auf und sind ...

... für absolut rauchfreie Lokale
... für den umfassenden Schutz unserer Jugend
... für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz

mehr Infos zu unseren Zielen und Argumenten

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Die Initiatoren

Das Volksbegehren wird von einer breiten Bewegung unserer gesamten Gesellschaft getragen. Die Initiatoren sind: 

  • Univ.-Prof. Dr. Thomas Szekeres - Präsident der Ärztekammer für Wien
  • Univ.-Prof. Dr. Paul Sevelda - Präsident der Österreichischen Krebshilfe 
  • Univ.-Prof. Dr. Hellmut Samonigg - Rektor der Medizinischen Universität Graz
  • Dr. Daniela Jahn-Kuch - Oberärztin an der Universitätsklinik für Innere Medizin in Graz

Durchgeführt wird es von der Wiener Ärztekammer und der Österreichischen Krebshilfe.

Das Volksbegehren wird von einer breiten Bewegung unserer gesamten Gesellschaft getragen. Die Initiatoren sind (v.l.n.r.): Univ.-Prof. Dr. Paul Sevelda, Univ.-Prof. Dr. Hellmut Samonigg, Dr. Daniela Jahn-Kuch sowie ao. Univ.-Prof. Dr. Thomas Szekeres. Durchgeführt wird es von der Wiener Ärztekammer und der Österreichischen Krebshilfe.

v.l.n.r.: Paul Sevelda, Hellmut Samonigg, Daniela Jahn-Kuch, Thomas Szekeres

Wir können nicht länger zusehen, wie der Nichtraucherschutz in Österreich sträflich vernachlässigt wird. Wir Initiatoren kennen das dadurch entstehende Leid aus nächster Nähe. Eine Verbesserung der Lage war bereits ausgemacht und soll jetzt wieder rückgängig gemacht werden. Das gilt es zu verhindern.

mehr Infos zu den Initiatoren

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So einfach geht's:

Derzeit brauchen wir mindestens 8.401 Unterstützungserklärungen, damit das Volksbegehren abgehalten werden kann. Wir freuen uns natürlich, wenn wir diese Zahl übertreffen können. Diese Erklärungen können ab 15.2.2018 in mehr als 2.000 Gemeindebehörden unterzeichnet werden sowie online per Handy-Signatur.

Jede Unterstützungserklärung zählt bereits als Stimme für das spätere Volksbegehren.

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